Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Umlaut Recordings – Tomas Fronza
§ 1 Allgemeines
Lieferungen, Leistungen, und Angebote des Verkäufers (Tomas Fronza) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die Bedingungen gelten als spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen. Eine Gegenbestätigung des Käufers ist nicht erforderlich. Abweichende Bedingungen des Bestellers die vom Verkäufer nicht ausdrücklich anerkannt werden, sind für diesen unverbindlich auch wenn der Verkäufer nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden Bedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers dessen Bedingungen vorbehaltlos erfüllt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Besteller und dem Verkäufer zur Ausführung der Kaufverträge getroffen wurden sind in den Verträgen und diesen Bedingungen festgelegt.
2. Bestellungen sind Vertragsangebote, die der Verkäufer durch Zusendung der Ware annimmt. Nur in den unter § 7 dieser Verkaufsbedingugen genannten Fällen erfolgt eine Auftragsbestätigung.
3. Als solche gekennzeichnete besondere Angebote über Waren werden nur aufrecht erhalten, solange der Vorrat reicht. Ansonsten ist der Verkäufer an die Angebote nicht gebunden, wenn er diesen vor Ausführung der Bestellung widerspricht. Ein Vertrag kommt dann nur zustande, wenn der Besteller den veränderten Bedingungen zustimmt.
4. Nebenabreden, Abänderungen und Ergänzungen müssen ausdrücklich vereinbart werden.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher.
Widerrufsrecht:
Als Verbraucher können Sie Ihre Vetragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform ( Brief, Fax, Email…) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-Info V und § 312 c Abs. 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 4 BGB – Info V. Zur Wahrung der Widerufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Umlaut Recordings c/o Tomas Fronza, Schönfeldstrasse 18, 32049 Herford (Deutschland)
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzen ( z.B. Zinsen ) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns gegebenenfalls Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40€ nicht übersteigt oder wenn sogar ein höherer Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wenn Sie Ware innerhalb dieser Frist zurücksenden möchten, warten Sie unbedingt eine Bestätigungsemail ab, wir senden Ihnen die entsprechenden Marken zu. Falls Sie selbst versenden und dabei überhöhte Portokosten verursachen, werden diese nicht erstattet.
§ 4 Umfang der Lieferpflicht
1. Unwesentliche Abweichungen von den veröffentlichten Maßen, Gewichten oder sonstigen Leistungsdaten, welche den Gegenstand nicht verschlechtern sowie unwesentliche Änderungen des äußeren Erscheinungsbildes sind bedingt durch die Eigenschaft als Naturprodukt und Handarbeit und sind ohne vorherige Ankündigung möglich.
2. Der Verkäufer ist zur Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
§5 Preise
1. Die Preis sind Bruttopreise und enthalten 19% MwSt. , diese wird im Warenkorb und bei Ihrer Bestellung gesondert ausgewiesen. Zusätzlich werden Verpackungs-und Versandkosten berechnet, diese sind im Warenkorb und bei Ihrer Bestellung, sowie auf den Ihnen zugeschickten Rechnungen klar ersichtlich. Derzeit erfolgt der Versand über den Hermes Versand sowie die Deutsche Post, DHL. Besondere Versandwünsche gehen zu Lasten des Bestellers.
2. Für Nachbestellungen gelten die Preise des ersten Geschäfts nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
§ 6 Zahlungsbedingungen
1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Verkäufers unverzüglich fällig, Überweisung im Voraus bzw. in Bar bei Abholung oder Lieferung.
2. Der Verkäufer ist berechtigt Zahlungen zunächst auf ältere Schulden zu verrechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt die Zahlung zunächst auf Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderungen anzurechnen.
3. Der Besteller gerät spätestens 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Ab Verzugseintritt werden Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Bestimmungen gefordert.
4. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenem oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
5. Die Zurückbehaltung der Zahlung wegen etwaiger Gegenansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn die Gegenansprüche auf dem selbenVertragsverhältnis beruhen.
6. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
7. Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, oder erhält der Verkäufer konkrete Hinweise auf die Kreditunwürdigkeit oder Zahlungsunfähigkeit des Bestellers, so ist er berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen sowie die weitere Auslieferung abzulehnen.
§ 7 Lieferfrist – Verzug 1. Mit der Ausführung der Bestellung wird nach deren elektronischen Registrierung begonnen. Gelangt die bestellte Ware nicht nach 2 Wochen zum Versand, erhält der Besteller eine Benachrichtigung aus der erkennbar wird, ob der Auftrag angenommen wurde und wann die Lieferung zu erwarten ist. Wenn der Besteller die Einhaltung einer bestimmten Lieferfrist wünscht, muss dies schriftlich vereinbart werden.
2. Wenn die bestellte Ware nicht innerhalb von 2 Monaten ab Bestellung oder innerhalb des von den Parteien vereinbarten Zeitraumes zum Versand gelangt, können die Vertragsparteien nach Vereinbarung einer angemessenen Nachfrist von maximal2 Monaten vom Vertrag zurücktreten.
§ 8 Gefahrenübergang – Versand
Bei Vertragsabschlüssen mit Unternehmen geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben ist.
§ 9 Gewährleistung
1. Soweit der Besteller ein Unternehmer ist, stehen ihm Mängelansprüche nur zu, wenn der Besteller seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2. Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Besteller hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
3. Während der Nacherfüllung ist die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nach Erfüllug fehlgeschlagenen , kann der Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung)verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
§ 10 Haftung
1. Der Verkäufer haftet für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden nur insoweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft.
2. Ansonsten haftet der Verkäufer nur für Schäden aufgrund grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen, sowie für Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gestzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen.
3. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
4. Der Verkäufer haftet wegen verspäteter Lieferung nur auf Schadenersatz, soweit die Nachfrist abgelaufen ist und er den Lieferverzug infolge schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zu vertreten hat.
5. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Unmöglichkeit der Leistung aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen dessen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht ein vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten vorliegt.
§ 11 Rücktrittsrecht
1. Der Besteller kann vom Vertrag zurück treten, wenn der Verkäufer eine ihm gegebene angemessene Nachfrist für die Beseitigung eines von ihm zu vertretenden Mangels fruchtlos hat verstreichen lassen oder wenn die Ausbesserung oder die Beschaffung eines geeigneten Ersatzstückes unmöglich ist oder wenn die Beseitigung eines dem Verkäufer nachgewiesenen Mangels von ihm verweigert wird. Ansprüche auf Schadensersatz bestehen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Der Verkäufer kann unter Setzung einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten wenn der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder der Verkäufer konkrete Hinweise auf die Kreditunwürdigkeit oder Zahlungsunfähigkeit des Käufers erhält.
3. Dem Verkäufer steht für den Fall unvorhergesehener Ereignisse soweit sie die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern oder auf den Betrieb des Verkäufers erheblich einwirken und für den Fall sich nachträglich herausstellender Unmöglichkeit der Ausführung das Recht zu ganz oder teilweise vom Vertrag zurück zu treten. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht. Will der Verkäufer vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so hat er dies nach Erkenntnis des Ereignisses unverzüglich dem Besteller mitzuteilen. Gegenüber Verbrauchern besteht das Rücktrittsrecht des Verkäufers nur, wenn dieser ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von dem Partner dieses Vertrages nicht beliefert wurde.
4. Wegen unwesentlicher Abweichungen der gelieferten Ware von den Verkaufsmustern ist der Rücktritt nicht zulässig.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zu dem Besteller bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) im Eigentum des Verkäufers. Im Falle von vetragswidrigem Verhalten des Bestellers (z. B. Zahlungsverzug) hat der Verkäufer nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht die Vorbehaltsware zurück zu nehmen.
2. Der Besteller hat die Pflicht die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
3. Gegenüber Unternehmen wird dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware zugestimmt, soweit die dadurch enthaltenen Forderungen oder Waren in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware im Voraus an den Verkäufer abgetreten werden.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt die die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht, An Stelle dieser unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung ein.
§ 14 Erfüllungsort und Gerichtstand
1. Der Erfüllungsort für die Lieferung und Leistung sowie der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Verbindlichkeiten und Streitigkeiten ist der Geschäftssitz in 32049 Herford bzw. das für diesen Bezirk zuständige Landgericht in 32052 Herford
2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 15 Datenschutz
Der Besteller erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten entsprechend der Datenschutzerklärung (Datenschutz) einverstanden.
16. Verpackungsverordnung (Verpackungs VO)
Wie bei jedem anderen Laden oder bei jedem anderen Händler, Versandhandel usw. haben Sie prinzipiell das Recht, die Transport- bzw. Schutz- oder Umverpackung zurückzugeben.
Darüber hinaus verzichte ich aus Umweltschutz- und Kostengründen auf eigene spezielle Verkaufsverpackungen und versende die Ware so gut verpackt wie nötig, mit größtmöglichem Recyclingmaterialanteil (Altpapiere, und bereits durch dritte in Verkehr gebrachte, Luftpolsterfolien sowie Wellpappe)
Stand der AGB`s 24.05.2018
Die AGB`s sind Anwaltschaftlich auf Rechtssicherheit überprüft und überarbeitet und werden, sobald sich Änderungen im Gesetz ergeben, aktualisiert.